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Worum geht’s im Sozialrecht?

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Man müsste nur lesen: Denn im 1583 Seiten dicken Sozialgesetzbuch, da steht alles drin. Jura-Professor Steffen Klumpp hält den Wälzer, Gott sei Dank, nur hoch und spricht lieber über die Grundsätze eines sozialen Staates.

Aber was ist überhaupt sozial?, fragt er. Die Definition ist nicht eindeutig, der rechtliche Spielraum groß.

Im Grundgesetz steht nur, dass Deutschland „ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ ist und die Würde des Menschen „unantastbar“. Was das konkret heißt, ist auch von der Kassenlage abhängig. „Sozialsein kostet“, sagt Klumpp vor den 32 Hörern der Straßenkreuzer Uni im Südstadtforum.

Das betrifft zum Beispiel den Hartz IV Regelsatz, über dessen Berechnung und Höhe die Politik gerade streitet. Aber auch für das Prinzip der Krankenkassen, wo viele Gesunde für die Kranken einstehen.

18/01/2011